Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Coronavirus: Gabi Rolland: „Einschränkungen im Grenzverkehr verhindern“
Das Dreieckland am Oberrhein lebt vom täglichen Grenzverkehr zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Über 90.000 Menschen sind täglich über den Rhein unterwegs zum Arbeitsplatz oder aus privaten Anlässen.
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert nochmals daran, dass die Zeit des Lockdowns die gesamte Region vor große Herausforderungen gestellt und zu erheblichen Verwerfungen geführt hat. Damit sich diese Situation nicht wiederholt, geht Rolland davon aus, dass sich alle Betroffenen vernünftig und besonnen verhalten.
Probleme im ÖPNV: Rolland: „Es müssen endlich Lösungen gefunden werden“
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert in einem Brief Verkehrsminister Hermann an sein Versprechen, noch in diesem Jahr in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertretern der Deutschen Bahn, des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) und interessierten BürgerInnen über die vielen Probleme im Öffentlichen Personennahverkehr in der Region zu diskutieren.
Hängebuche im Sedanquartier: Rolland: "Unterschutzstellung dringend geboten"
Mit einer parlamentarischen Anfrage wandte sich SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland an die Landesregierung wegen der Hängebuche auf einem landeseigenen Grundstück im Sedanquartier an der Kreuzung von Wilhelm- und Moltkestraße (siehe Badische Zeitung vom 6. Januar 2020). Rolland wollte in Erfahrung bringen, welchen Naturschutzwert die Landesregierung dem Baum zumisst und wie sie die Chancen sieht, den Baum als Naturdenkmal unter Schutz zu stellen.
„Gericht: Rauswurf von Hochschulrektorin rechtens“ : Gabi Rolland: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen“
Für die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, ist in der Causa Stöckle das letzte Wort noch nicht gesprochen: „Wie der Ministerpräsident in der Debatte über die Entlassung von Ministerin Bauer in der Zulagenaffäre vor zwei Jahren gesagt hat, muss man sich an die Urteile halten, wenn sie letztinstanzlich gefallen sind, aber man muss die Begründung nicht teilen. Deswegen schließen wir uns der ersten Einschätzung von Frau Stöckle nach der heutigen Urteilsverkündung an, die sich – nach Sichtung der Begründung – den Weg zum Bundesverwaltungsgericht offenhält.“
Zweckentfremdung von Wohnraum: Gabi Rolland: „Grün-Schwarz bleibt vieles schuldig“
Für SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland gehen die Pläne der Landesregierung, beim Gesetz gegen Zweckentfremdung von Wohnraum nachzubessern, nicht weit genug. Zwar sei es richtig, dass die Landesregierung das Bußgeld erhöhen wolle, wenn Vermieter gegen die Genehmigungspflicht verstoßen, doch diese Maßnahme reiche längst nicht aus, so Rolland.
