Nachrichten zum Thema Landespolitik

05.06.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

trotz eingeschränkten Arbeitens im Homeoffice während der Corona-Pandemie gibt es interessante politische Gespräche und Entscheidungen.

 

Wir sind in den vergangenen Wochen mit der Landesregierung heftig ins Gericht gegangen, weil sie offensichtlich kein Konzept für den Wiedereinstieg in die Normalität hat – auch wenn es eine neue sein wird. So haben wir eingefordert, dass es ein schlüssiges Konzept für die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten geben muss, aber auch für die Schulen. Es kann doch wirklich nicht sein, dass die Kinder nur so wenig Stunden in der Schule verbringen, während die vielen außerschulischen Kooperationspartner der Schulen nicht arbeiten dürfen und freie Räume wie Theater, Hallen, Bürgerhäuser, Vereinsheime leer stehen. Die Antwort auf mein Schreiben an die Kultusministerin in dieser Sache steht noch aus.

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit vielen Betroffenen Gedanken darüber gemacht, wie ein neues Schuljahr organisiert werden kann, so dass die Kinder und Jugendlichen nicht die Verlierer*innen dieses Lockdowns werden.

15.04.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Interessierte,


ich hoffe ihr hattet ein schönes Osterfest. Sicher ist es uns allen nicht leicht gefallen in diesem Jahr  Ostern auf Distanz zu feiern – es mag aber auch sein, dass es etwas ganz Besonderes war.
Die Corona-Krise hat uns auch politisch durchgeschüttelt – plötzlich sind die Zukunftsthemen nach hinten gerutscht. Nach Corona werden uns dennoch der Klimaschutz, die Zukunft der Arbeit und die gesellschaftlich relevanten Themen wie die Daseinsvorsorge (wieder) erheblich beschäftigen. Ich freue mich auf die Diskussion mit euch über die Frage: In welcher Zukunft wollen wir leben?

 

19.12.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

In dieser Woche haben wir den Staatshaushalt 2020/21 im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Dem Beschluss gingen drei Tage intensiver Beratung in der vergangenen Woche voraus, bei der nicht nur Sitzfleisch, sondern auch politische Argumentation gefragt waren. Damit ihr euch ein Bild von den Schwerpunkten der SPD-Landtagsfraktion machen könnt, berichte ich über die Diskussion der Einzelpläne, wobei hier nur noch die politisch herausragenden Anträge abgestimmt wurden:

18.11.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

die Parlamentsarbeit ist aktuell geprägt von den Diskussionen um den Staatshaushalt. Neben diesem Schwerpunktthema befasst sich der heutige "Bericht aus Stuttgart" auch mit der Ablehnung der AfD-Kandidatin für das Parlamentarische Kontrollgremium. Darüber hinaus laden wir zu zwei Veranstaltungen ein.

27.09.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Der parlamentarische Betrieb wurde mit der SPD-Fraktionsklausur in der vergangenen Woche in Bad Überkingen wieder fortgesetzt und ich will Euch kurz über unsere Diskussionen und Entscheidungen berichten: