Gesprächsrunden statt Problemlösung bei der Münstertalbahn – Gabi Rolland kritisiert Landesregierung

Die Landesregierung sieht wenig Möglichkeiten, die Situation der Passagiere der Münstertalbahn zu verbessern. Auch der Viertelstundentakt von Freiburg nach Bad Krozingen soll erst frühestens 2038 umgesetzt werden. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland an das Verkehrsministerium hervor.

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Familien entlasten statt Kitagebühren erhöhen

Die Stadt Freiburg plant, die Gebühren in den Kindertageseinrichtungen ab August 2023 zu erhöhen. Der Gemeinderat soll im Mai über eine Anhebung der monatlichen Beiträge von 4 bis 17 Prozent entscheiden. Begründet wird die Erhöhung mit den gestiegenen Betriebskosten in den Kindertagesstätten.

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert den geplanten Beitragsanstieg und fordert gleichzeitig die Landesregierung auf, endlich tätig zu werden: „Wir dürfen die Eltern in diesen schwierigen Zeiten nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Viele Familien sind durch die gestiegene Inflation und die erhöhten Energiekosten an der Belastungsgrenze angekommen.“

Gabi Rolland möchte stattdessen die Kitagebühren ganz abschaffen: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert schon seit Langem, dass die Kosten für die Kindertagesstätten vom Land übernommen werden sollen. Kitas sind Bildungseinrichtungen und Bildung muss für alle kostenfrei sein.“ Die Landtagsfraktionen der Grünen und CDU lehnen alle Vorschläge in diese Richtung jedoch bisher ab. Wie Rolland berichtet, wird die SPD zu den Haushaltsberatungen aber mit einem Antrag das Thema noch einmal auf die Tagesordnung im Landtag setzen.

Rolland kritisiert die ablehnende Haltung von Grünen und CDU deutlich: „Gerade in diesen Zeiten der Krise müssen wir junge Familien entlasten. Kinder müssen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern die gleichen Bildungschancen haben. Steigende Kitagebühren gehen hier in die völlig falsche Richtung.“

Gabi Rolland: „Wird der tollen Entwicklung dieser Hochschulart gerecht!“

SPD zum Promotionsrecht der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften:

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, gratuliert den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAWs) zur Gründung des Promotionsverbandes.

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Grundschule ohne Noten: Rolland: Neuauflage des Modellprojekts war überfällig

Die Freiburg SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die Ankündigung aus dem Kultusministerium Baden-Württemberg, dass ab dem kommenden Schuljahr wieder ein Modellprojekt „Grundschulen ohne Noten“ startet.

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Gabi Rolland: „Wir müssen Konzepte fördern, um mit dem Wolf gut leben zu können.“

Es gibt Tiere über dessen Wiederkehr sich nicht alle Menschen freuen, so ist es auch beim Wolf. Deshalb stellte die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland einen Antrag zum Thema Wolfsprävention, denn „das Verhältnis zwischen Mensch und Wolf ist nicht einfach, und deshalb müssen wir eine Lösung finden, mit der uns gelingt, mit dem Wolf zu leben. Der Wolf braucht Platz zum Leben, ohne dass Menschen und Nutztiere darunter leiden“, so Gabi Rolland.

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