Gabi Rolland, MdL (SPD): „Grün-Rot nutzt Spielräume, um wichtige Maßnahmen im ländlichen Raum vorzuziehen“

Der Breisgau-Hochschwarzwald profitiert vom neu aufgelegten Lückenschlussprogramm der Landesregierung. Zusätzlich zur Verfügung stehende Mittel im Haushalt 2015/2016 ermöglichen es, dass der Ausbau der L 172 in der Ortsdurchfahrt Eisenbach vorgezogen wird. „Dieses Projekt wird die Verkehrssituation in Eisenbach spürbar verbessern. Der ländliche Raum und die mittelständische Wirtschaft sind in besonderem Maße auf eine gut funktionierende Infrastruktur angewiesen. Daher achten wir darauf, dass wir unsere Spielräume vorrangig nutzen, um diese sinnvoll zu erweitern und als ganzes ordentlich in Schuss zu halten“, sagt Gabi Rolland (SPD).

Insgesamt stellt das Land im Doppelhaushalt zusätzlich zu den bereits eingeplanten Mitteln 35 Mio. bereit. „Dabei haben wir uns vor allem angeschaut, welche Abschnitte im Netz eine Lücke aufreißen, weil sie an Verkehrswege anschließen, die bau-, verkehrs- und sicherheitstechnisch höheren Anforderungen entsprechen“, erklärt Rolland. Ursprünglich war der Ausbau der L 172 für die Zeit ab 2017 vorgesehen. „Grün-Rot baut das Landesstraßennetz nach nachvollziehbaren und transparenten Kriterien aus, um sicherzustellen, dass dort gebaut wird, wo es am dringendsten nötig ist. Damit war klar, dass das Land den hochbelasteten Abschnitt der L 172 weit vorne in seinen Listen stehen hat. Den Baubeginn vorzuziehen, wenn zusätzliche Mittel frei sind, ist daher konsequent und richtig“, so Rolland.

Letztlich führten das intensive Drängen der Gemeinde Eisenbach, ein Besuch von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vor Ort im Juli dieses Jahres und Gespräche der Betreuungsabgeordneten Gabi Rolland mit den ansässigen Firmen, deren Anliegen sie in Stuttgart vortrug, zum Erfolg. Rolland zeigt sich optimistisch, dass der Breisgau-Hochschwarzwald auch in den folgenden Jahren von Geld aus dem Landestraßenbauprogramm profitiert. Das Lückenschlussprogramm von Grün-Rot ist komplett durchfinanziert und wird keine Belastungen in künftige Haushalte schieben. 

Neben dem Lückenschlussprogramm für Aus- und Neubau stellt Grün-Rot zudem zusätzliche 80 Millionen Euro für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen in den Haushalt ein. Sie werden zusätzlich zu den schon eingeplanten 160 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Profitieren sollen davon insbesondere Brückenbauwerke.