Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland äußert sich zum 365-Euro-Ticket. Schon 2019 forderte die SPD-Landtagsfraktion das 365-Euro-Ticket für Baden-Württemberg. „Ich freue mich, dass das Ticket nun endlich kommt. Das ist ein guter Anfang“, so Rolland. Doch ganz zufrieden gibt sie sich in dieser Sache noch nicht. Bisher gilt das Ticket lediglich für junge Menschen, Studierende und Azubis und auch die Kosten sollen nicht vollständig vom Land bezahlt werden, sondern zum Teil von den Kommunen übernommen werden. Damit ist das Ticket abhängig von Wohnort und sorgt für Ungleichheiten.
Das Rückmeldeverfahren der Soforthilfe Corona stößt bei vielen Betrieben negativ auf. „Der Berechnungszeitraum liegt sichtlich ungünstig“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Nun seien die drei Monate ab Antragstellung maßgeblich für die Berechnung. Dabei waren aber oft schon vor Antragstellung massive Umsatzeinbrüche oder komplette Ausfälle zu beklagen, wohingegen die Umsätze nach den Aussagen mancher Betriebe im zweiten oder dritte Monat nach der Antragstellung schon wieder gestiegen seien. „Mittlerweile wurde die Rückmeldefrist verlängert und auch Ratenzahlungen sowie Stundungen sind möglich. Das ist ein guter Ansatz, aber löst das Problem der Berechnungszeiträume nicht“, so die Abgeordnete.
Wie müssen unsere Wälder sich verändern, wie müssen wir die Wälder verändern, damit sie in 50, 100 oder mehr Jahren noch lebendige Wälder sind, von denen wir profitieren? Über diese und andere Fragen sprachen wir bei unserer letzten Sitzung des Runden Tisches „Klimashutz – sozial gerecht“ mit Dr. Axel Albrecht am 7.12.2021.
Die Landesregierung verkündete gestern die Ausweitung der Kapazitäten der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) am Standort Freiburg. Mit sechs doppelstöckigen Containern sollen circa 200 bis 250 Unterbringungsplätze neu geschaffen werden. Darüber hinaus soll der Quarantäne- und Separierungsbereich für 30 bis 60 Plätze ausgeweitet werden.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
ich lade Euch herzlich ein zur nächsten Sitzung des Runden Tisches „Klimaschutz – sozial gerecht“, den ich gemeinsam mit den Jusos Freiburg und dem SPD-Kreisverband Freiburg veranstalte.