Nachrichten zum Thema Landespolitik
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Corona-Einschränkungen betreffen uns alle – die einen mehr, die anderen weniger. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt die Thematik sehr ernst, trägt viele Entscheidungen der Landesregierung mit, hakt aber bei vielen Punkten nach und macht Vorschläge für Verbesserungen.
Klausur der Landtagfraktion
Die Klausur der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche wurde coronabedingt auf zwei Tage verkürzt und fand im Besucher- und Medienzentrum des Landtages statt, weil Kontakte wie Bürgerempfang und Besuche von Einrichtungen nicht möglich sind.
Der sehr informative Austausch mit unseren Gesprächspartnern Olaf Scholz und Prof. Dr. Hengel, Leiter der Virologie der Uni Freiburg, fand per Online-Konferenzen statt.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
im Landtag von Baden-Württemberg läuft diese Woche der Endspurt vor der Winterpause.
Aufgrund der zahlreichen Vorlagen wurde der Ablauf der Sitzungen etwas verändert. So wurden die Redezeiten, etwa bei der Regierungsbefragung, verkürzt und Gesetzgebungsverfahren soweit als möglich ohne Aussprache in der Ersten oder Zweiten Lesung bearbeitet.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
vergangene Woche hatten wir, nach einer sehr emotionalen Diskussion im Vorfeld, über die Corona-Verordnung im Landtag abzustimmen. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihr mehrheitlich zugestimmt. Ich habe mich aber enthalten. Warum? Wir haben zur Verordnung einen Ent-schließungsantrag vorgelegt, der drei Dinge einforderte, die wir kritisiert haben.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
wundert Euch nicht, ich werde die Informationen aus dem Landtag und meiner Arbeit in dieser Corona-Zeit etwas intensivieren. Seid also gespannt!
In dieser Woche haben wir im Landtag über zwei sehr wichtige Dinge diskutiert. Zum einen die neue Corona-Verordnung, zum anderen über das neue Grundsteuergesetz des Landes.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die parlamentarische Arbeit war nach der Sommerpause mit vielen Präsenzveranstaltungen wieder so richtig am Laufen. Jetzt hat uns die zunehmende Zahl an Corona-Infektionen wieder eingeholt und wir arbeiten wieder mehr mit Videoschalten. So richtig Spaß macht mir das nicht, ist doch der persönliche Kontakt immer noch der beste. Bevor ich Euch über einige Entscheidungen und Diskussionen, die wir im Land hatten, berichte, zunächst noch ein Blick zurück auf meine Veranstaltung in der vergangenen Woche:
