26.02.2021 in Pressemitteilungen

Klimaschutz und Energiewende Bundesumweltministerin Schulze: „Mehr Tempo im Ausbau der Erneuerbaren Energien“

Eine lange Liste an Fragen zu beantworten hatte die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, in der digitalen Veranstaltung „Klimaschutz für alle - Energiewende sozial gestalten“, zu der SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland eingeladen hatte.

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Rolland: „Studie zur Bekämpfung von Alltagsdiskriminierung notwendig“

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert eine Studie zum Thema Alltagsdiskriminierung von People of Color in Baden-Württemberg. Auf deren Grundlage müsse eine Diskussion über geeignete Maßnahmen zu seiner Bekämpfung stattfinden.

Rolland ist von Betroffenen wiederholt auf diese Problematik angesprochen worden. Für die Landtagsabgeordnete steht fest: „Wir müssen endlich mehr über Alltagsdiskriminierung sprechen! Diskriminierung findet jeden Tag statt, das dürfen wir nicht hinnehmen.“

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Gabi Rolland: „Einzig die Corona-Krise hat die Erreichung der Zielmarke ermöglicht“

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weist darauf hin, dass die grün-schwarze Landesregierung beim Klimaschutz hinterherhinkt und ihre selbst gesteckten Ziele weit verfehlt hat. „Es ist selten ein gutes Zeichen, wenn man sich selbst ein Zeugnis ausstellen muss“, so Rolland mit Blick auf Umweltminister Unterstellers Bilanz der eigenen Arbeit.

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Städtebauförderung 2021: Rolland: „Wichtige Gelder für Sanierungsmaßnahmen in Freiburg“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland freut sich, dass die Stadt Freiburg weitere Finanzmittel erhält, um wichtige Sanierungsmaßnahmen vorantreiben zu können. Wie das Wirtschaftsministerium in Stuttgart mitteilt, werden vier laufende Projekte mit zusätzlichen 3,75 Mio. Euro aus der Städtebauförderung 2021 bezuschusst.

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Gabi Rolland: „Nach dieser Ohrfeige für Frau Eisenmann brauchen Lehramtsstudierende jetzt schnell Klarheit“

„Wieder einmal ist Kultusministerin Eisenmann mit ihrer Sturheit an die Wand gefahren“, so Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Seit einem halben Jahr wird jetzt schon mit der Kultusministerin darüber gestritten, ob die angehenden Lehrerinnen und Lehrer der Sekundarstufe 1, die noch nach der alten Prüfungsordnung ihre Ausbildung angefangen haben, nicht mehr wie vorgesehen in drei Fächern, sondern nur noch in zwei Fächern geprüft werden“. Im Eilverfahren hat nun der VGH Mannheim festgestellt, dass die Regelung voraussichtlich verfassungswidrig ist.

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