Nachrichten zum Thema Landespolitik

19.12.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

In dieser Woche haben wir den Staatshaushalt 2020/21 im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Dem Beschluss gingen drei Tage intensiver Beratung in der vergangenen Woche voraus, bei der nicht nur Sitzfleisch, sondern auch politische Argumentation gefragt waren. Damit ihr euch ein Bild von den Schwerpunkten der SPD-Landtagsfraktion machen könnt, berichte ich über die Diskussion der Einzelpläne, wobei hier nur noch die politisch herausragenden Anträge abgestimmt wurden:

18.11.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

die Parlamentsarbeit ist aktuell geprägt von den Diskussionen um den Staatshaushalt. Neben diesem Schwerpunktthema befasst sich der heutige "Bericht aus Stuttgart" auch mit der Ablehnung der AfD-Kandidatin für das Parlamentarische Kontrollgremium. Darüber hinaus laden wir zu zwei Veranstaltungen ein.

27.09.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Der parlamentarische Betrieb wurde mit der SPD-Fraktionsklausur in der vergangenen Woche in Bad Überkingen wieder fortgesetzt und ich will Euch kurz über unsere Diskussionen und Entscheidungen berichten:

05.07.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Aufgrund der Europa- und Kommunalwahl sowie der Entwicklungen innerhalb der SPD gab es in den vergangenen Wochen viele Nachrichten. Daher habe ich mich in dieser Zeit mit weiteren Informationen zurückgehalten. Nun ist es aber wieder Zeit, von unserer Arbeit im Landtag zu berichten. Dieser "Bericht aus Stuttgart" widmet sich den folgenden Themen: Volksbegehren „Gebührenfreie Kita“, Neun-Punkte-Plan „Demokratie (er)leben - von klein an“, Änderung der Landesbauordnung, Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“, Hochschuldialog 2019, Landtagsfahrt aus Freiburg.

30.01.2019 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

im neuen Jahr läuft die parlamentarische Arbeit in Stuttgart wieder auf Hochtour. Gerne will ich euch von den neuesten Entwicklungen berichten: