09.11.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

 

wundert Euch nicht, ich werde die Informationen aus dem Landtag und meiner Arbeit in dieser Corona-Zeit etwas intensivieren. Seid also gespannt!

In dieser Woche haben wir im Landtag über zwei sehr wichtige Dinge diskutiert. Zum einen die neue Corona-Verordnung, zum anderen über das neue Grundsteuergesetz des Landes.

28.10.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

die parlamentarische Arbeit war nach der Sommerpause mit vielen Präsenzveranstaltungen wieder so richtig am Laufen. Jetzt hat uns die zunehmende Zahl an Corona-Infektionen wieder eingeholt und wir arbeiten wieder mehr mit Videoschalten. So richtig Spaß macht mir das nicht, ist doch der persönliche Kontakt immer noch der beste. Bevor ich Euch über einige Entscheidungen und Diskussionen, die wir im Land hatten, berichte, zunächst noch ein Blick zurück auf meine Veranstaltung in der vergangenen Woche:

01.10.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

für die großartige Unterstützung und den Vertrauensbeweis bei der Nominierung für die Landtagwahl im Wahlkreis Freiburg II bedanke ich mich sehr herzlich. Mit eurem Rückenwind ziehen wir in einen engagierten Wahlkampf mit dem Ziel, das Mandat zu halten. Darauf freue ich mich.

24.07.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,


die parlamentarische Sommerpause naht mit großen Schritten. Ich darf Euch über die Ereignisse der vergangenen Wochen informieren: Das Biodiversitätsgesetz wurde beschlossen. Ich darf daran erinnern, dass dieser große Schritt für mehr Artenschutz nur möglich war, weil die Landesregierung durch ein erfolgreiches Volksbegehren „Pro Biene“ erst dazu gezwungen wurde. Ich meine, dieses Gesetz ist ein guter Kompromiss. Beschlossen wurde die Reduzierung von chemisch-synthetischem Pestizideinsatzes um 40-50% bis 2030 - auch auf öffentlichen Flächen -, der Ausbau des Ökolandbaus auf 30-40% der landwirtschaft-lichen Nutzfläche, die Reduzierung der Lichtverschmutzung und das Verbot von sogenannten Schottergärten.

05.06.2020 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

trotz eingeschränkten Arbeitens im Homeoffice während der Corona-Pandemie gibt es interessante politische Gespräche und Entscheidungen.

 

Wir sind in den vergangenen Wochen mit der Landesregierung heftig ins Gericht gegangen, weil sie offensichtlich kein Konzept für den Wiedereinstieg in die Normalität hat – auch wenn es eine neue sein wird. So haben wir eingefordert, dass es ein schlüssiges Konzept für die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten geben muss, aber auch für die Schulen. Es kann doch wirklich nicht sein, dass die Kinder nur so wenig Stunden in der Schule verbringen, während die vielen außerschulischen Kooperationspartner der Schulen nicht arbeiten dürfen und freie Räume wie Theater, Hallen, Bürgerhäuser, Vereinsheime leer stehen. Die Antwort auf mein Schreiben an die Kultusministerin in dieser Sache steht noch aus.

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit vielen Betroffenen Gedanken darüber gemacht, wie ein neues Schuljahr organisiert werden kann, so dass die Kinder und Jugendlichen nicht die Verlierer*innen dieses Lockdowns werden.