Gabi
Rolland
MdL

Verkehr in der Region

Die technische Infrastruktur ist das Rückgrat für die Entwicklung einer Region.

In der Region Freiburg wurde bereits vor 20 Jahren damit begonnen, den öffentlichen Personennahverkehr mit der Breisgau-S-Bahn auszubauen. Als langjähriges Mitglied im Freiburger Gemeinderat und im Zweckverband Regionahverkehr Freiburg sowie als Aufsichtsrätin der Freiburger Verkehrs AG war Gabi Rolland eng mit diesem Thema verbunden.

Inzwischen wurde viel erreicht – aber noch nicht genug. Deshalb ist es richtig, dass das Breisgau-S-Bahn 2020-Konzept mit Nachdruck weiter bearbeitet wird. Das Land Baden-Württemberg muss die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung schaffen. Für den Bau der Infrastruktur (Elektrifizierung, Streckenertüchtigung) hat das Land die Finanzierungsverpflichtung sichergestellt. Nun muss eine zeitnahe Ausschreibung der Verkehrsleistungen folgen. Aufgrund der gestiegenen Kosten hat die Weiterführung der Ausschreibung leider einen herben Rückschlag erlitten. Stufenweise muss nun dafür Sorge getragen werden, dass ein Schritt nach dem anderen trotz knapper Finanzmittel umgesetzt wird – die Region darf nicht im Nachhinein für ihre Zukunftsplanung bestraft werden.

Der Ausbau der Rheintalbahn ist eines der größten Infrastrukturprojekte in Baden-Württemberg. Die Bürgerinnen und Bürger entlang der Trasse haben es geschafft, mit ihrem Projekt „Baden 21“ gegenüber der Deutschen Bahn, der Bundes- und Landesparlamente deutlich zu machen, dass mit Trassen- und Ausbaualternativen der Ausbau wesentlich verträglicher für die Menschen umgesetzt werden kann. Zwischenzeitlich arbeitet ein Projektbeirat die Kernforderungen zwischen Offenburg und Weil am Rhein ab. Der Landtag hat entschieden bis zu 50% der Mehrkosten für die Lärmreduzierung mitzufinanzieren.

Ein weiteres wichtiges Projekt für die Region ist der Freiburger Stadttunnel samt Falkensteigtunnel. Täglich trassieren unzählige Fahrzeuge, darunter ein großer Prozentsatz an Lastkraftwagen die Stadt und das Höllental. Lärm, Gestank und Erschütterungen sind die Hauptursachen für die erheblichen Beeinträchtigungen der Menschen links und rechts entlang der Straße. Um die Bevölkerung davon zu entlasten, sind die beiden Tunnel notwendig. Für die Stadt Freiburg bedeutet der Stadttunnel ein erhebliches Entwicklungspotenzial hin zur „Stadt am Fluss“ und wird die trennende Wirkung der Straßen zwischen Wiehre und Innenstadt aufheben.

Für den Westen der Region ist die Weiterführung der B 31 West von großer Bedeutung. Zwar wurde das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Straße von der Landesregierung auf Eis gelegt. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Gemeinden mit Vertretern von Behörden, Verbänden, Interessensgruppen und Abgeordneten erarbeitete unter der Federführung der Regierungspräsidentin ein Verkehrskonzept. Das Projekt ist inzwischen abgeschlossen. Ergebnis der Arbeit ist, dass eine Verkehrsberuhigung der Gemeinden an der B 31 West nur zu Lasten anderer Ortschaften machbar ist und auch nur ein Anteil von 10 Prozent verlagert werden kann. Es ist davon auszugehen, dass das Planfeststellungsverfahren für den Weiterbau der B 31 West wieder aufgenommen wird.

Radwege sind mindestens genauso wichtig wie Straßen. Deshalb wurden die finanziellen Mittel hierfür erhöht. Für Freiburg war dieses neue Investitionsprogramm bisher sehr vorteilhaft. So können Lücken im Radwegenetz geschlossen werden und den Radfahrenden noch attraktivere Radverbindungen angeboten werden.

Wichtig ist für mich, dass mit der grün-roten Landesregierung erstmals die gesamten Verkehrsprojekte nach einem strikten Kriterienkatalog vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Mittel priorisiert worden sind. Diese Vorschläge werden in den Regionen diskutiert. Es muss Schluss sein mit Versprechungen, die nicht gehalten werden können, weil das Geld dazu fehlt.