08.05.2022 in Aktuelles

Ergebnisprotokoll Runder Tisch Klimaschutz am 4.5.2022 mit Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

Am 4.5. war die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter MDB bei uns zu Gast. Sie sprach über die Rolle der Städte und Gemeinden im sozial-ökologischen Wandel.

 

27.04.2022 in Veranstaltungen

Runder Tisch Klimaschutz: "Klimaschutz braucht die Kraft der Region", am 4.5. mit Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

Klimaschutz wird auf allen politischen Ebenen verhandelt und betrieben, in Gemeinde- und Stadträten, im Landtag, in Berlin und Brüssel. Doch die eigentliche Umsetzung geschieht vor Ort. Es bestehen große Unterschiede in Sachen Klimaschutz zwischen einzelnen Städten und Gemeinden. Um die Möglichkeiten der Region, der Städte und Gemeinden, geht es bei der nächsten Sitzung unserer Klimareihe zum sozial gerechten Klimaschutz, zu der ich Euch gemeinsam mit den Jusos Freiburg und dem KV Freiburg herzlich einlade.

 

20.04.2022 in Pressemitteilungen

Gabi Rolland: „Die Zukunft unseres Landes verträgt keine Kurzsichtigkeiten!“

„Seinen nahezu einzigartigen Rang als Wirtschaftsstandort hat Baden-Württemberg nicht nur Dichtern und Denkern zu verdanken, sondern vor allem Tüftlern, Entwicklern, Ingenieurinnen

und Ingenieuren“, kommentiert Gabi Rolland, die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Umso mehr Gehör muss dieses gemeinsame Papier aller bedeutenden Akteure finden – gerade in unserem Land.“

13.04.2022 in Landespolitik

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

 

bevor der Osterhase kommt, hat der Landtag von Baden-Württemberg eine historische Entscheidung getroffen. Im 70. Jahr der Landesgründung wurde das Landtagswahlrecht geändert. Mit einer 2/3 Mehrheit und in namentlicher Abstimmung wurde das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre herabgesetzt und ein Zweistimmenwahlrecht eingeführt. Wie bei der Bundestagswahl haben ab der kommenden Landtagswahl die Wählerinnen und Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wird der/die Bewerber/in für den Wahlkreis gewählt, mit der Zweitstimme eine Liste.

Das hat den Vorteil, dass nun zum Beispiel in der SPD zukünftig die Liste paritätisch mit Frauen und Männer besetzt wird. Seit über 20 Jahren beschäftigte ich mich mit dem Wahlrecht auf Landes-ebene, seit 11 Jahren diskutieren wir in der SPD-Landtagsfraktion und jetzt ist es umgesetzt. Wieder einmal ein Beispiel dafür, dass politische Prozesse oft einen langen Atem brauchen.

 

11.04.2022 in Veranstaltungen

#ichbinHanna. Perspektiven für die wissenschaftliche Laufbahn am Samstag, den 25. Juni 2022 um 10 Uhr

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte,

 

im Sommer 2021 stieß das Engagement junger Wissenschaftler:innen und das Schlagwort #ichbinHanna zu einem drei Jahre alten und vielleicht doch etwas zu einfach gestricktem Erklärvideo des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eine Bundestagsdebatte und eine immer noch anhaltende Debatte über die Arbeitsbedingungen junger Wissenschaftler:innen in Deutschland an. #ichbinHanna ist seitdem nicht nur auf Twitter das Schlagwort für die Auseinandersetzung mit den Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft, insbesondere dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Im Laufe der Debatte über die tatsächlich immer noch unbefriedigende Situation der Nachwuchswissenschaftler:innen in Deutschland hat das Bundesministeriums für Bildung und Forschung zunehmend auf die Bundesländer verwiesen.