Gabi Rolland fordert die Landesregierung auf: Entlasten Sie ehrenamtliche Vereine von den GEMA-Gebühren
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert die Landesregierung auf, für ehrenamtliche Vereine die GEMA-Gebühren zu übernehmen. Vielen von ihnen haben Schwierigkeiten, die Kosten für Musiklizenzen an die GEMA zu stemmen. Einige verzichten aus diesem Grund komplett auf ehrenamtliche Auftritte und Vereinsfeste. „Das darf nicht sein! Insbesondere die nun anlaufenden Weihnachtsmärkte leben vom gemeinsamen Miteinander“, so Gabi Rolland.
Sie fordert: „Das Land muss die Vereine unterstützen und die Gebühren übernehmen.“ Die Landtagsabgeordnete blickt nach Hessen, das mit gutem Beispiel vorangeht: „Dort wurde ein ,GEMA-Pakt‘ geschlossen. Zahlreiche ehrenamtlich geführte Vereine werden demnach zum 1. Januar 2025 bei ihren Veranstaltungen von Kosten für Musiklizenzen entlastet.“
„Warum sollte das nicht auch in Baden-Württemberg möglich sein?“, so Gabi Rolland abschließend. „Jetzt ist die Landesregierung am Zug.“
Tapinoma Ameise – Rolland: „Schnelles Handeln jetzt erforderlich.“
Die invasive Tapinoma Magnum-Ameise bereitet immer mehr Gemeinden in Südbaden erhebliche Probleme. Seit ihrem ersten Auftreten in Kehl breitet sich die ursprünglich in Nordafrika heimische Ameise rasch aus und richtet teils erhebliche Schäden in den betroffenen Städten an.
Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland berichtet, dass aus vielen Gemeinden zu hören ist, dass sie zu wenig Unterstützung von der Landesregierung in Stuttgart erhalten: „Expertenwissen ist erforderlich. Dies muss eigentlich vom Ministerium koordiniert werden. Das habe ich von Umweltministerin Walker gefordert.“
Die Ministerin kündigte in ihrer Antwort an Gabi Rolland an, dass das Umweltministerium nun ein Projekt plant, um das weitere Vorgehen zu koordinieren und einen Pilotversuch zur Bekämpfung der Tapinoma Magnum-Ameise zu starten. Auch im Ministerium sei das Wissen über die Bekämpfung und Eindämmung dieser Ameisenart sehr gering, und es bestehe erheblicher Forschungsbedarf. Eine Erstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Unterstützung der betroffenen Gemeinden sei aus diesen Gründen nicht möglich.
Rolland sieht hier dringenden Nachholbedarf: „Wenn schon das Ministerium nicht weiß, wie Tapinoma Magnum bekämpft werden kann, wie kann man das von kleinen Gemeinden erwarten? Es ist längst überfällig, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung nachkommt und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung ergreift. Um gegen invasive Arten wirkungsvoll vorzugehen, ist schnelles Handeln erforderlich. Wenn zu lange gewartet wird, breiten sich diese Arten schnell aus und es wird immer schwieriger, sie einzudämmen. Zeit ist hier ein wichtiger Faktor.“
Breisgau-S-Bahn: Nur zögerliche Fortschritte
Die Situation auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn verbessert sich weiterhin nur schleppend. Nach einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland sieht die Landesregierung nach wie vor Schwierigkeiten bei der Bereitstellung der vorgeschriebenen Kapazitäten. Grund seien die immer noch bestehenden Probleme bei den Engpässen in der Werkstatt der DB Regio durch den erhöhten Verschleiß der Radsätze.
„Verkehrsminister Hermann hat zwar im April einen Drei-Stufen-Plan zum Fahrzeugeinsatz bei der Breisgau-S-Bahn vorgestellt, der zu einer leichten Entspannung geführt hat. Von einem regulären Betrieb sind wir jedoch noch weit entfernt“, erklärt Rolland. „Zudem gibt es immer noch keinen konkreten Plan, woher die zusätzlich angekündigten Ersatzfahrzeuge kommen sollen. Auch ist unklar, wann die geplante Ausschreibung der Neufahrzeuge starten soll. Hier müssen den Ankündigungen dringend Taten folgen“, fordert Rolland.
Einsamkeit – Die stille Herausforderung für die Gesellschaft
In einer Zeit, in der wir scheinbar ständig vernetzt und unterwegs sind, bleibt das Thema Einsamkeit oft im Verborgenen. Dabei stellt Einsamkeit eine stille, aber tiefgreifende gesellschaftliche Herausforderung dar. Sie betrifft Menschen jeden Alters und sozialen Hintergrunds und kann erhebliche Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit haben. Gemeinsam mit Ihnen und mehreren Expert:innen möchte ich dieses Thema ins Blickfeld rücken, die Herausforderungen benennen und über mögliche Lösungsansätze diskutieren.
Gabi Rolland in den Bundesvorstand der Naturfreunde gewählt
Der Bundesausschuss der Naturfreunde Deutschland hat die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland am vergangenen Samstag einstimmig in den Bundesvorstand des Verbandes gewählt. Sie ist dort zuständig für das gesamte Häuserwerk der Naturfreunde. In Deutschland unterhält der Verband in unterschiedlichster Trägerschaft etwa 400 Naturfreundehäuser. Gabi Rolland ist als Vorsitzende der Freiburger Ortsgruppe für das Naturfreundehaus Breitnau verantwortlich. Ihre Aufgabe besteht darin, die Eigentümer und Bewirtschafter der Häuser in ihrer Entwicklung zu unterstützen und ihre Interessen innerhalb des Verbandes aber auch nach außen, insbesondere auch gegenüber Bundes- und Landesbehörden wie auch gegenüber der Politik zu vertreten.
Viele Naturfreundehäuser sind bereits Anfang des vergangenen Jahrhunderts entstanden. Sie sollten Erholungsort für Menschen mit wenig finanziellen Mitteln sein. Bis heute ist es möglich, günstig in den Häusern zu übernachten. Die Naturfreunde haben sich seit eh und je den sanften Tourismus auf die Fahnen geschrieben. Deshalb wird in vielen Naturfreundehäusern das Angebot entsprechend gestaltet. Wichtig ist es außerdem, dass in den Häusern Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene stattfinden und dass zur Demokratiebildung beigetragen wird.
