Herzlich Willkommen
Auf meiner Homepage möchte ich Sie über meine Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg informieren. Hier finden Sie aktuelle Meldungen und Berichte über politische Entscheidungen, meine Positionen zu verschiedenen Politikfeldern und auch die von mir gestellten Anträge und Anfragen an die Landesregierung.
Als Ihre Landtagsabgeordnete vertrete ich Freiburg und die Gemeinden Schallstadt, Umkirch, March und Gottenheim. Mit großer Leidenschaft setze ich mich seit 2011 für diesen schönen Wahlkreis und für die Interessen der hier lebenden Menschen in der Landespolitik ein.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Diese Politikfelder bilden die Schwerpunkte meiner Tätigkeit im Landtag. Hinzu kommen weitere wichtige Themenfelder, die von wohn- und verkehrspolitischen Fragestellungen über Bildungspolitik bis hin zur Pflege reichen.
Darüber hinaus engagiere ich mich in Vereinen und sozialen Einrichtungen in Freiburg. Denn ich bin überzeugt: Ein gutes Miteinander, gegenseitige Unterstützung und konstruktiver Dialog bilden die Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Wenn Sie ein persönliches Anliegen haben, können Sie mich und mein Team gerne telefonisch sowie per E-Mail kontaktieren. Oder sprechen Sie mich einfach an, wenn wir uns begegnen – egal ob unterwegs auf der Straße oder bei einer Veranstaltung. Ich freue mich über Ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen.
Ihre Gabi Rolland
Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?
Mit Heike Baehrens MdB
Dienstag, 14. Februar 2023, 18.00 Uhr, Mensa Hebelschule, Engelbergerstr. 2, 79106 Freiburg
Seit Mai 2022 erarbeitet eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Empfehlungen für die überfälligen Reformen im Krankenhausbereich. Denn die stationäre Versorgung in Deutschland soll finanziell und strukturell auf neue Füße gestellt werden. Bund und Länder planen eine große Krankenhausreform, die bis zum Sommer Gestalt annehmen soll.
Über die vorgeschlagenen Maßnahmen wird Heike Baehrens MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, referieren und gemeinsam mit uns diskutieren.
Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung „Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?" am
Dienstag, 14. Februar 2023
um 18.00 Uhr in der Mensa der Hebelschule
Engelbergerstraße 2
79106 Freiburg.
Ihre Teilnahme zugesagt haben und ihre Standpunkte und Forderungen vortragen werden:
• Petra Mergenthaler, Vorsitzende des Personalrats der Universitätsklinik Freiburg
• Michael Decker, Kaufmännischer Direktor des Diakoniekrankenhauses Freiburg
Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg: Ausschreitungen müssen mehrere Konsequenzen haben
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert nach den Ausschreitungen in der Landeserstaufnahmestelle, dass die Ermittlungsbehörden schnell handeln und die Gewalttäter vor ein Gericht gestellt werden. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass es zu Konflikten kommt, wenn Menschen aus unterschiedlichen Regionen der Welt auf engem Raum zusammenleben müssen, insbesondere auch dann, wenn sie für ihre Zukunft kaum eine Perspektive haben. „Es ist aber nicht zu rechtfertigen, wenn Gewalt gegen Schutzbedürftige, Polizistinnen und Polizisten oder Wachpersonal ausgeübt wird. Dann wird ein Gastrecht verletzt und das muss Konsequenzen haben“, so Rolland.
„Wichtig ist es aber zugleich, auf die zunehmend schwierigere Situation in der Erstaufnahmestelle mit angepassten Konzepten zu antworten“, erklärt die SPD-Politikerin. Dazu gehörten ausreichend finanzielle Mittel für das Regierungspräsidium Freiburg, um die Sicherheit in der Aufnahmestelle für alle Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten. Qualität und Quantität müssten stimmen, wenn es um den Schutz der Menschen gehe. Darüber hinaus, so Gabi Rolland, sei es notwendig, dass die Unterbringung angepasst werde – wenn möglich sollten Nationalitäten von vornherein getrennt werden, wenn Konflikte absehbar sind.
Zudem fordert Rolland: „Helfen können auch Projekte, die den Geflüchteten eine Tagesstruktur geben. Hier ist die Landesregierung verantwortlich. Sie darf die Akteure vor Ort nicht allein lassen.“
Gabi Rolland dankt abschließend all denjenigen, die zur Deeskalation beigetragen haben und für die Sicherheit der Schutzsuchenden, vor allem von Frauen und Kindern, sorgen.
Umweltforum SPD Baden-Württemberg, Sa. 4. Februar, 10:00 Uhr
Die letzte Novellierung des Klimaschutzgesetzes sieht das Ziel mindestens 2% der Landesfläche für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen und/oder Windkraftanlagen vor. In den Regionalverbänden laufen die Planungen hierzu auf Hochtouren. Expertinnen und Experten waren in der Vorbereitung des Klimaschutzgesetzes der Auffassung, dass diese Zielmarke wohl nicht reichen wird. Um möglichst viel Fläche zu generieren, wurde das Landesplanungsgesetz geändert. Nun sollen auch regionale Grünzüge für die Windkraft- und Freiflächen-PV geöffnet werden.
Ob diese Maßnahmen ausreichend und umsetzbar sind, wollen wir diskutieren.
Es werden einen Imput geben:
- Sylvia Pilarsky-Grosch, Vorsitzende BUND Landesverband Baden-Württemberg: „Reicht das Flächenziel von mindestens 2% aus?“
- Prof. Dr. Gerd Hager, Institut für Regionalwissenschaft, Karlsruhe, Direktor des Regionalverbandes Mittler Oberrhein a.D.: „Herausforderungen der Regionalverbände zum Erreichen des Flächenziels“
- Luca Bonifer, Dialogforum Energiewende und Naturschutz: „Naturverträgliche Umsetzung der Energiewende“
Förderung des Bundes für die Modernisierung des Westbads
Rolland: Wichtige Weichenstellung
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland freut sich über die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestags: „Mit der Förderzusage in Höhe von 3,55 Millionen Euro ist ein wichtiger Schritt für die Modernisierung des Westbads gemacht worden. Damit sind gute Voraussetzungen geschaffen worden, dass der Gemeinderat bei den Beratungen des Doppelhaushalts 2023/24 im März 2023 der Projektplanung der Stadt Freiburg zustimmen wird.
Mit der Neugestaltung des Außenbereichs und dem Bau eines neuen Freibeckens wird in wichtige Infrastruktur der Stadt investiert. Nach vielen Jahren der Ungewissheit ist in greifbarer Nähe, dass bald wieder Möglichkeiten zum Schwimmen und Baden im Freiburger Westen bestehen.“
Familien entlasten statt Kitagebühren erhöhen
Die Stadt Freiburg plant, die Gebühren in den Kindertageseinrichtungen ab August 2023 zu erhöhen. Der Gemeinderat soll im Mai über eine Anhebung der monatlichen Beiträge von 4 bis 17 Prozent entscheiden. Begründet wird die Erhöhung mit den gestiegenen Betriebskosten in den Kindertagesstätten.
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert den geplanten Beitragsanstieg und fordert gleichzeitig die Landesregierung auf, endlich tätig zu werden: „Wir dürfen die Eltern in diesen schwierigen Zeiten nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Viele Familien sind durch die gestiegene Inflation und die erhöhten Energiekosten an der Belastungsgrenze angekommen.“
Gabi Rolland möchte stattdessen die Kitagebühren ganz abschaffen: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert schon seit Langem, dass die Kosten für die Kindertagesstätten vom Land übernommen werden sollen. Kitas sind Bildungseinrichtungen und Bildung muss für alle kostenfrei sein.“ Die Landtagsfraktionen der Grünen und CDU lehnen alle Vorschläge in diese Richtung jedoch bisher ab. Wie Rolland berichtet, wird die SPD zu den Haushaltsberatungen aber mit einem Antrag das Thema noch einmal auf die Tagesordnung im Landtag setzen.
Rolland kritisiert die ablehnende Haltung von Grünen und CDU deutlich: „Gerade in diesen Zeiten der Krise müssen wir junge Familien entlasten. Kinder müssen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern die gleichen Bildungschancen haben. Steigende Kitagebühren gehen hier in die völlig falsche Richtung.“
- [06.12.2022]
- Schutz der Moore zum Erhalt der Artenvielfalt und für das Klima“ Sa., 10. Dezember 2022.
- [25.11.2022]
- Entrepreneurship und Innovation. Wissenschaftsforum mit Prof. Alexander Brem..
- [12.10.2022]
- "Mit Wohnen - Klima schonen", Online-Veranstaltung mit Rolf Disch, Solararchitektur am 25.10..
- [26.09.2022]
- Einladung zur öffentlichen Veranstaltung: „Globale Verantwortung und Solidarität in Zeiten von Krieg und Krisen“.
- [21.09.2022]
- Arbeitskreis Umwelt des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg.
