Rolland: Brauchen mehr Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung nach der Zahl der Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg erkundigt. Nach Auskunft des Landesgesundheitsministeriums gibt es in der Stadt 146 Kurzzeitpflegeplätze, davon 8 Plätze, die ausschließlich für die Kurzzeitpflege und 138, die sowohl in der Kurzzeitpflege als auch in der Dauerpflege genutzt werden können. Das Problem sei, so Rolland, dass viele dieser Plätze entweder in der Dauerpflege belegt seien oder wegen Personalmangel nicht freigegeben werden könnten.

Zum letzten Erhebungszeitpunkt im Dezember 2021 wurden trotz hoher Nachfrage nur etwa 39 Prozent der Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg für die Kurzzeitpflege belegt. „Wir brauchen mehr tatsächlich zur Verfügung stehende Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg. Es nützt uns nichts, wenn mehr als die Hälfte der Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg nur auf dem Papier stehen“, bewertet die SPD-Politikerin die Situation. „Hinzu kommt, dass die Gesamtzahl der Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg noch gesunken ist.“

Die grün-schwarze Landesregierung habe selbst eine „Besorgnis erregende Situation“ in der Kurzzeitpflege festgestellt. Minister Lucha schiebe nach Angaben von Rolland jedoch die Schuld für die schlechte Versorgungssituation auf die Kommunen, den Bund und die Träger der Pflegeheime. „Das ist keinesfalls nachzuvollziehen“, rügt Rolland. „Nach dem Gesetz ist zuerst das Land für eine ausreichende Anzahl von Pflegeplätzen zuständig. Minister Manfred Lucha muss die Rahmenbedingungen mit auskömmlichen finanziellen Förderungen so gestalten, dass eine bedarfsgerechte Versorgung der Pflegebedürftigen in den Kommunen möglich wird und die Anbieter in der Pflege den Bedarf auch decken können.“

Hintergrund:

Kurzzeitpflege entlastet pflegende Angehörige, wenn sie selbst mit der Pflege überfordert sind oder wenn sie eine Auszeit von der Pflegebetreuung benötigen. Zudem ist sie in vielen Fällen eine unverzichtbare Station zwischen einer Krankenhausbehandlung und der Rückkehr in die eigene Wohnung.

Pflegende Angehörige sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegestützpunkten wie auch im Krankenhaussozialdienst suchen dringend nach freien Plätzen in der Kurzzeitpflege. Diese Suche ist aber viel zu oft erfolglos, weil keine freien Plätze zur Verfügung stehen. In der Konsequenz bleiben Pflegebedürftige unterversorgt und pflegende Angehörige werden komplett überlastet. Fehlende Plätze in der Kurzzeitpflege sind nicht selten einer der Faktoren, warum die Pflege zu Hause nicht mehr möglich ist und Pflegebedürftige dauerhaft in einem Heim betreut werden müssen.
Die SPD-Landtagsfraktion hatte in den vergangenen Jahren bei den Beratungen zum Landeshaushalt immer eine deutliche Erhöhung dieser Förderung beantragt. Leider wurde diese jeweils gegen die Interessen der Pflegebedürftigen von den Fraktionen der Grünen und der CDU abgelehnt. Infolgedessen konnte das Förderprogramm der Landesregierung für reine Kurzzeitpflegeplätze nur so gering ausgestattet werden, dass es ein Absinken der Zahl der reinen Kurzzeitpflegeplätze in Baden-Württemberg von 1000 Ende 2019 auf 952 Ende 2021 nicht verhindern konnte.