Gabi
Rolland
MdL

Umwelt Klima Energie

Klima und Energie

Baden-Württemberg versorgte sich bis 2011 zu fast 50 Prozent aus Atomstrom. Die Produktion von Windenergie führte ein Schattendasein. Für die energetische Gebäudesanierung gab es kaum Anreize und Investitionen. Viel zu lange liebäugelte die Vorgängerregierung sogar mit längeren Laufzeiten bei den Atommeilern. Das ist seit Fukushima Geschichte. Jetzt geht es darum, dass der neue Energiekonsens bei Investoren und Verbrauchern ankommt. Die Energiewende verleiht auch dem Jobmotor zusätzliche Pferdestärken. Mit der Regierungsbeteiligung der SPD bis 2016 kam endlich frischer Wind in die Wende hin zu den erneuerbaren Energien.

Kurz und bündig – was die SPD erreicht hat:

  • Die Gesetzesänderung zum Ausbau der Windkraft ist auf den Weg gebracht. Sie wird in 2012 zu einer intensiven Planung und Ausweisung von Vorranggebieten führen. Ab 2013 nimmt der Ausbau der Windkraft dann richtig Fahrt auf

  • Mit einem modernen Windkrafterlass werden Energieziele, Naturschutz und Belastung für die Gemeinden in Einklang gebracht

  • Mit zusätzlich 50 Mio. Euro jährlich werden die Landesliegenschaften endlich zügig saniert

  • Die Mittel für die Förderung von Sanierungsmaßnahmen im Programm “Klimaschutz Plus“ wurden um mehrere Mio. Euro erhöht.


Wasser

Wasser ist Lebensgrundlage, Lebensraum und Rohstoff zugleich. Die SPD hat in ihrer Regierungszeit die Verpflichtungen für Gewässerrenaturierung und Verbesserung der Wasserqualität vorangetrieben. Die Wasserversorgung ist zentrale Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge. Sie richtet sich gleichwertig aus an der Versorgungssicherheit, der Qualität und der ökologischen Nachhaltigkeit sowie einer diesen Zielen angemessenen Preisgestaltung. Und sie eignet sich nicht für Privatisierung und Finanzierungsexperimente.

Der Hochwasserschutz im Land wurde gestärkt und setzt vorrangig auf ökologische Lösungen. In den vergangenen Jahren wurden trotz der immensen möglichen Schäden, Investitionen in den Hochwasserschutz verschleppt und internationale Verpflichtungen am Rhein wurden nicht eingehalten. Deshalb wurden das Integrierte Rheinprogramm und das Integrierte Donauprogramm vorangetrieben. Die notwendigen Dammsanierungen werden beschleunigt und die Auen werden wirksamer vor Bebauung geschützt.

Bisher erreicht wurde Folgendes:

  • Der Hochwasserschutz wird ernst genommen: Eine Aufstockung um rund 15 Mio. Euro jährlich baut den Investitionsstau bei Dämmen und Poldern endlich ab

  • Auch für die Gewässersanierung und Gewässerreinhaltung werden mehr Mittel bereitgestellt.

Daran hält die SPD-Fraktion fest und wird die Landesregierung immer wieder an der Umsetzung messen.


Naturschutz und Landschaftspflege

Der Erhalt der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten und unserer Kulturlandschaft ist eine große gesellschaftliche Herausforderung. Auch in Baden-Württemberg nimmt der Bestand an Tier- und Pflanzenarten ab. Viele besonders geschützte Landschaftselemente sind in einem schlechten Zustand. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb war es wichtig in der vergangenen Legislaturperiode eine Naturschutzstrategie zu entwickeln, die mit vielen Maßnahmen dem entgegenwirkt.

Auch in den kommenden fünf Jahren werde ich mit der SPD-Landtagsfraktion dafür Sorge tragen, dass sich der Nationalpark und das Biosphärengebiet Schwarzwald entwickeln können. Mehr noch: ich möchte, dass wir auch das grenzüberschreitende RAMSAR-Gebiet Taubergießen als Biosphäre ausweisen können. Die Gemeinsamkeit aller rheinanliegenden Gemeinden ist der Fischfang und die Überwinterung der Zugvögel.