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Rolland
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Zumeldung vom 19. September
Neues Landeshochschulgesetz schwächt Rektorate

Gabi Rolland: „Große Gefahr, dass die Zahl der Abwahlversuche in den Hochschulen in Zukunft deutlich zunehmen wird“

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, begrüßt ausdrücklich das Ansinnen der Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, in der Novelle des Landeshochschulgesetzes eine eigene Statusgruppe der Doktoranden in den Senaten der Universitäten zu verankern. Auch die geplanten größeren Spielräume für ehemalige Mitglieder der Hochschulen, die sich mit Gründungsgedanken tragen oder bereits gegründet haben, finden ihre volle Zustimmung.

Bauchschmerzen bereiten ihr aber die geplante Regelung zur Umsetzung des Urteils des Verfassungsgerichtshofs. „Die Idee, diesem Urteil mit einer möglichen Ur-Abwahl des Rektors zu begegnen, ist interessant und neu. Allerdings sehen wir eine große Gefahr, dass die Zahl der Abwahlversuche in den Hochschulen in Zukunft deutlich zunehmen wird. Die Hürde, dass zehn Prozent aller Professoren bei Hochschulen mit mehr als 100 Professoren und 25 Prozent bei kleineren Hochschulen reichen, um ein entsprechendes Abwahlverfahren in die Wege zu leiten, erscheint uns als zu tief. Wir befürchten so eine Schwächung der Rektorate, völlig unabhängig davon, ob ein entsprechendes Abwahlbegehren später auch zu einer Abwahl führt“, so Gabi Rolland.

Zumeldung der SPD-Landtagsfraktion zur Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst „Anhörungsentwurf für Landeshochschulgesetz verabschiedet“